Günes Rathaus Igensdorf

Bericht zur Marktgemeinderats-Sitzung vom 27.7.2021

Inhaltsübersicht:

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderats vom 22.06.2021
  2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen
  3. Beratung und Beschlussfassung: Erfrischungsgeld für Wahlen
  4. Beratung und Beschlussfassung: Einstellung der kommunalen Verkehrsüberwachung
  5. Beratung und Beschlussfassung: Benennung des Datenschutzbeauftragten
  6. Beratung und Beschlussfassung: Umrüstung Straßenbeleuchtung 2021
  7. Beratung und Beschlussfassung: Einstieg in das Förderprogramm RLT-Anlagen (Raumlufttechnik) für die Grundschule Igensdorf
  8. Beratung und Beschlussfassung: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Aktion “Gelbes Band”
  9. Informationen und Anfragen

Top 1 – Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderats vom
22.06.2021

Ohne Korrektur genehmigt.

Top 2 – Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen

Der Lindelberg Biergarten wird an Thomas Meifert bis zum Ende der Saison 2021 verpachtet.

Top 3 – Beratung und Beschlussfassung: Erfrischungsgeld für Wahlen

Die Wahlhelfer:innen und Wahlvorstände bekommen das gleiche Erfrischungsgeld ( 35.- € ), das wurde bisher so gehandhabt und wird jetzt für alle Wahlen (außer Kommunalwahlen) beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 19:0

Top 4 – Beratung und Beschlussfassung: Einstellung der kommunalen Verkehrsüberwachung

Die „Blitzer“ kosten sehr viel Geld, es werden nur noch wenige Verstöße gemessen. Die Gemeinde beschließt deshalb, mehr von den Smileys anzuschaffen, zwei wurden schon bestellt.

Abstimmungsergebnis: 19:0

Top 5 – Beratung und Beschlussfassung: Benennung des Datenschutzbeauftragten

Das ist eine reine Formsache, da wir die IT an die Kommunalbit ausgelagert haben, wird bei dortigem Personalwechsel das neue Personal beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 19:0

TOP 6 – Beratung und Beschlussfassung: Umrüstung Straßenbeleuchtung 2021

Da es ein neues Programm mit Förderung gibt und das Geld nicht in anderen Projekten genutzt wurde, werden jetzt alle noch notwendigen Lampen durch entsprechende LED ersetzt.

Diese sollen weiterhin von 1:00 Uhr bis 4:00 Uhr abgeschaltet – wenn möglich, sogar von 22:00 Uhr bis 1:00 Uhr gedimmt werden.

Top 7 – Beratung und Beschlussfassung: Einstieg in das Förderprogramm RLT-Anlagen (Raumlufttechnik) für die Grundschule Igensdorf

Es wurden verschiedene Bedenken geäußert wie:

  • zuviel Lärm
  • die Größe der Geräte (machen evtl. kleine Klassenräume noch kleiner)
  • hohe Anschaffungskosten
  • regelmäßige Wartungskosten

Diese Geräte sollen in jedem Fall die Aerosole aus dem Raum transportieren.

Die Ausschreibung  für die Schulräume wurde mit 17:2 Stimmen beschlossen.

Top 8 – Beratung und Beschlussfassung: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Aktion “Gelbes Band”

Wer über die Aktion “Gelbes Band” mehr wissen möchte: Frankische Schweiz AKTIV – Streuobst zum Selberpflücken

Hier entspann sich wieder einmal eine heiße Debatte.

Zuerst sollten die Bäume durch Schnitt in einen besseren Zustand versetzt werden, das Band braucht es nicht, wird möglicherweise abgerissen, jemand hat noch nie was von Obst-Diebstahl gehört, der Antrag ist irgendwo abgekupfert… Dennoch wurde er angenommen.

Abstimmungsergebnis: 16:3

Top 9 – Informationen und Anfragen

Die verschobene Wasserabschaltung wird am 14.08.2021 stattfinden. Die B2 wird ab 16.08.2021 bis zum Jahresende halbseitig gesperrt – immer 250 m nach Baustellenfortgang

Die Baumaßnahmen am Regenüberlaufbecken in Pettensiedel haben begonnen.

Im Rathaushof wurde eine solarbetriebene Laterne aufgestellt

Für den Planetenweg wurden weitere Parkbänke gefordert – der Bürgermeister sicherte dies zu. Aus dem Gremium kam die wiederholte Forderung, auf das Dach der Grundschule eine weitere PV Anlage zu installieren, da auch die neuen Lüftungsgeräte Strom benötigen. Die Verwaltung soll Angebote einholen.

Für die GRÜNE Igensdorfer Fraktion
Barbara Poneleit
Günter Lang

Tagesordnung und Dokumente auf der Website des Marktes Igensdorf

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