Tagesordnung:
- Vereidigung des neuen Feldgeschworenen Herrn Dieter Sebald
- Genehmigung der Niederschrift vom 1.12.2021
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen
- Beratung und Beschlussfassung über Aufhebung des Baustopps Lindelberghalle
- Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe „Umrüstung Straßenbeleuchtung“
- Informationen und Anfragen
Top 2 – Genehmigung der Niederschrift vom 1.12.2021
Die Niederschrift wurde ohne Einschränkungen genehmigt.
Top 3 – Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen
Es gab keine Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen.
Top 4 – Beratung und Beschlussfassung über Aufhebung des Baustopps Lindelberghalle
Der Vorsitzende geht kurz auf den Beschlussvorschlag ein, und betont dabei, dass der am 10.9.2019 beschlossene Baustopp nun aufgehoben werden solle, da sich die Haushaltslage verbessert habe. Mit den 1 Mio. Euro, die im diesjährigen Haushalt vorgesehen sind, soll die Installationstechnik (Lüftung, Elektro, Sanitär) in Angriff genommen werden. In den ersten Abschnitten soll die Halle und die Wiederherstellung der Kegelbahn umgesetzt werden.
Als Erstes gibt die CSU-Fraktion ihre uneingeschränkte Zustimmung zum Beschlussvorschlag bekannt.
Anschließend erklärt Günter, dass die Grünen grundsätzlich nicht gegen die Fortsetzung des LBH-Baus sind, er fordert aber, dass zuerst ein Nutzungskonzept zu erstellen sei und dass man nicht durch die Aufhebung des Baustopps den dritten vor den ersten Schritt machen solle. Nur mit einem (überregionalen) Nutzungskonzept können die Pläne angepasst und die Kosten neu ermittelt werden. Und nur mit einem geeigneten Nutzungskonzept könne mit einer Förderung gerechnet werden.
Jürgen untermauert unsere Argumente und betont die Wichtigkeit der LEADER-Förderung, ohne die eine Finanzierung für die Gemeinde unmöglich sei, und die somit Voraussetzung ist, um das Projekt weiter verfolgen zu können. Ohne Förderung würden nach allgemeiner Meinung der Arbeitsgruppe Baukosten von über 5 Mio. Euro auf die Gemeinde zukommen. Dies führe bei der hier öfter zu hörenden „Augen zu und durch“-Methode zu einer jährlichen Belastung aus Abschreibung, Zins und Tilgung von etwa 300.000 Euro, was bei den wie vor der Sanierung zu erwartenden 28 Veranstaltungen im Jahr mit Kosten von 10.000 Euro pro Veranstaltung zu Buche schlägt.
Ein Ratskollege erwidert darauf, das Argument sei falsch: „Da hast Du ja die Abschreibungen abzuziehen vergessen”. Als die Kämmerin seinen Irrtum korrigieren und erklären will, dass die Abschreibungen Kosten und nicht abzuziehen sind, wird sie vom sprechenden Rat mit den Worten: „Frau Kämmerin, Sie sprechen hier nur, wenn Sie gefragt werden“ gemaßregelt.
Ein bisschen kreiselte das Ganze dann weiter, dann kündigte der Bürgermeister an: jetzt noch diese drei Wortmeldungen: 1.xxx, 2.xxx, 3. xxx und dann ist Ende der Debatte und wir stimmen ab. Der erste Sprecher stellte dann einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte. Die beiden anderen wollten sich gerne noch äußern – es muss aber der GeschO-Antrag vorrangig abgestimmt werden. Leider war die Mehrheit für das Ende der Debatte. Bei der anschließenden Abstimmung gab es eine deutliche Mehrheit für die Aufhebung des Baustopps.
Wir Grünen und drei weitere Gemeinderäte haben dagegen gestimmt; Barbara und Jürgen haben die Nein-Abstimmung zu Protokoll geben lassen.
Top 5 – Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe „Umrüstung Straßenbeleuchtung“
Die Straßenbeleuchtung mit Umrüstung auf LED wurde zum Preis von 210.974,36 Euro (brutto) beschlossen; zwischen Stöckach und Igensdorf und am Radweg von der B2 nach Unterrüsselbach werden Lampen mit Bewegungssteuerung eingebaut.
Es wurde von der Verwaltung erwähnt, dass die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung vermutlich nicht mehr möglich sei, da dies den Förderbedingungen widersprechen würde. Nachts werden die Lampen somit voraussichtlich lediglich gedimmt.
TOP 6 – Informationen und Anfragen
- Das Büro Schulte und Röder wird seine Berechnungen zur Erfassung der Grundstücks- und Geschossflächen in Onlineforen vorstellen, hierbei können dann auch Fragen gestellt werden. Jeder Wohneigentümer wird angeschrieben und über das Ergebnis der Erhebung sowie über den Termin der Infoveranstaltung informiert.
- Die Gruppe Blühendes Igensdorf wird an der Bepflanzung der Grundschule Veränderungen vornehmen.
- Das Symphoniekonzert des Kultursommers wird nicht parallel in der Kirche Weißenohe stattfinden, sondern am Sa, den 14.5.2022 ausschließlich in der Großen Meistersingerhalle in Nürnberg. Für die Kartenbesitzer soll ein Bus-Transfer ermöglicht werden.
- Der Igensdorfer Kultursommer plant am 16.7. ein Open-Air-Konzert auf dem St.-Martin-la-Plaine-Platz, es werden lokale Gruppen gesucht, die dort im Rahmenprogramm auftreten wollen.
Für die GRÜNE Igensdorfer Fraktion
Barbara Poneleit
Jürgen Gajowski
Günter Lang
Tagesordnung und Dokumente auf der Website des Marktes Igensdorf