Bericht von der Sitzung zum Bau- und Umweltausschuss vom 31.1.2023

Tagesordnung

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2023
  2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen
  3. Bebauungsplan „Himmelgarten Nord“ mit integriertem Grünordnungsplan in Rüsselbach
  4. Errichtung eines Wegkreuzes in Pommer
  5. Bauantrag für ein Einfamilienwohnhaus in Kirchrüsselbach
  6. Verschiedenes

TOP 1 – Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2023

Die Niederschrift wurde genehmigt.

TOP 2 – Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen

In der Sitzung am 16.11.22 gab es keine Beschlüsse, die frei gegeben werden müssen

TOP 3 – Bebauungsplan „Himmelgarten Nord“ mit integriertem Grünordnungsplan in Rüsselbach

Herr Hellmich vom Ingenieurbüro Weyrauther stellte den Bebauungsplan vor.

Aus dem Gremium kamen einige Änderungswünsche:

  • Bei der Dachgestaltung sollen auch Flachdächer zugelassen werden. Mit der Auflage, dass Flachdächer begrünt werden müssen, wurde dem zugestimmt.
  • Die Möglichkeit, Höhenunterschiede auf den einzelnen Baugrundstücken mit bis zu 40cm auszugleichen, wurde auf 60 cm erhöht.

Ich habe noch folgende Änderungswünsche vorgebracht:

  • Um Bodenversiegelung zu minimieren und Baukosten zu sparen, sollen nicht nur Einfamilien- und Doppelhäuser erlaubt werden, sondern auch sog. Drei- oder Vierspänner. Dies wurde mit der Begründung abgelehnt, dass solche Gebäude an dieser Stelle zu wuchtig seien.
  • Der Bau von Zisternen soll nicht nur empfohlen, sondern verpflichtend werden. Dem wurde zugestimmt.
  • Der Bau von PV-Anlagen soll nicht nur empfohlen, sondern verpflichtend werden. Dies wurde abgelehnt, da die Verpflichtung dazu noch eine gesetzliche Grauzone ist.

Der Bebauungsplan wurde dann mit den o.g. Änderungen mit 8:0 Stimmen genehmigt.

TOP 4 – Errichtung eines Wegkreuzes in Pommer

Am Hetzles Berg möchte ein Bürger aus Pommer ein sog. Flurdenkmal errichten. Dieses soll in Form eines etwa 8m hohen Holzkreuzes erstellt werden.

In der Diskussion wurde von einem Kollegen das Holzkreuz mit der Misshandlung und dem sexuellen Missbrauch von Kindern in der Kirche in Verbindung gebracht. Dies führte zu einer heftigen und erregten Diskussion. Letztendlich war sich die Mehrheit einig, dass ein Flurdenkmal, auch in der Form eines Kreuzes, nichts mit den kriminellen Taten von Kirchenbeschäftigten zu tun hat.

Da die Kosten der Bürger aus Pommer übernimmt und außerdem noch ein paar Bänke aufgestellt werden sollen (Ausblick über den Hetzleser Berg) wurde der Antrag genehmigt.

TOP 5 – Bauantrag für ein Einfamilienwohnhaus in Kirchrüsselbach

TOP 6 – Verschiedenes

  • Fahrradständer an den Bahnhöfen:
    Der Bauamtsleiter teilte mit, dass er nun endlich von der DB eine Antwort bekommen hat. In Rüsselbach erlaubt die DB keine überdachten Radständer wegen Beeinträchtigung der Sichtachsen.
    Am Igensdorfer Bahnhof ist das Errichten eines Fahrradständers erlaubt. Wir warten nun auf Angebote und evtl. Fördermittel für diese Radständer. An dieser Stelle ein Dank an den Bauamtsleiter, der sich zu dem Thema und in der Auseinandersetzung mit der DB persönlich sehr engagiert hat. Wir sind auf der Zielgeraden.
  • Lindelberghalle:
    Die Förderstelle hat im Dezember noch einige Unterlagen angefordert (z.B. Defizitberechnung bis 2029), die die Kämmerin kurzfristig erstellt hat. Allerdings musste das dann noch ein unabhängiger Prüfer gegenprüfen. Der Bürgermeister erwartet den Förderbescheid in den nächsten Tagen. Deshalb bereiten die Projektplaner auch schon die EU weiten Ausschreibung vor.
  • Der Lindelbergweg in Letten ist in einem schlechten Zustand und soll in den nächsten Jahren saniert werden.

Für die GRÜNE Igensdorfer Fraktion

Günter Lang

Tagesordnung und Dokumente auf der Website des Markes Igensdorf