Günes Rathaus Igensdorf

Bericht zur Marktgemeinderats-Sitzung vom 19.10.2021

Inhaltsübersicht:

  1. Vorstellung der Betreuungsbedarfserhebung, Jugendamt Forchheim
  2. Beratung und Beschlussfassung: Feststellung des Betreuungsbedarfs
  3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 21.09.2021
  4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen
  5. Beratung und Beschlussfassung: Aufteilung des Investitionszuschusses gKU
  6. Beratung und Beschlussfassung: Feststellungs- und Entlastungsbeschluss zum Jahresabschluss 2011
  7. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Förderung von Regenwasserzisternen
  8. Beratung und Beschlussfassung: Inanspruchnahme des Förderprogramm Sirenen
  9. Bürgeranfrage: Verwendung des Gemeindewappens als Fahne
  10. Informationen und Anfragen

Top 1 – Vorstellung der Betreuungsbedarfserhebung, Jugendamt Forchheim

Herr Hempfling vom Jugendamt des Landkreises Forchheim stellte die Ergebnisse der aktuellen Elternbefragung zum Betreuungsbedarf vor. Im Dreijahresrhythmus werden die Eltern des Landkreises befragt und daraus der Bedarf für Kinder bis 3 Jahre wie auch der für Kinder von 3 Jahren bis zur Einschulung ermittelt. Befragt werden alle Eltern im Landkreis mit Kindern im entsprechenden Alter, sowie Schwangere. Der Rücklauf betrug 59%, mit einer derzeitigen Betreuungszufriedenheit von 100%.

Für die U3-Gruppe kamen 77 Antworten aus dem Gemeindebereich Igensdorf, hier wurden 58 Betreuungswünsche geäußert, also eine Quote von etwa 75%. Dennoch geht das Jugendamt von einer tatsächlich niedrigeren Quote aus, da erfahrungsgemäß nur 80% der Wünsche in eine tatsächliche Betreuung münden, d.h. das Jugendamt geht von einer realistischen Quote von 52,5% für die U3-Kinder aus.

Für Igensdorf wäre das bei 132 Kinder im Alter von U3 ein Bedarf von 71 Kindern (rechnerisch 69,3) + 1 Pufferplatz.

Die Betreuungsform ist in Igensdorf für U3 aufgeteilt in: 81% Krippe / 14% Kiga / 5% Tagespflege

Das Jugendamt geht davon aus, dass es in Igensdorf keine merkliche Zunahme an Familien mit jungen Kindern geben wird, da keine großen Neubaugebiete in Planung sind. Es wird daher im sog. Hildesheimer Modell die konstante Wanderung als Berechnungsgrundlage für den zukünftigen Bedarf angesetzt. Erhöhter Betreuungsbedarf durch Migranten wurde dabei nicht berücksichtigt.

Für die kommenden Jahre sind 75 Betreuungsplätze (davon 64 in Gemeindeeinrichtungen) vorhanden, d.h. dass das Angebot in etwa dem Bedarf entspricht (-3 Plätze). In den nächsten Jahren wird der Bedarf voraussichtlich kurzfristig leicht ansteigen, bevor er dann längerfristig wieder leicht abfällt.

Für die Ü3-Kinder bis zu Einschulung ist der angegebene Betreuungsbedarf 99%. Hier wird vom Jungendamt grundsätzlich von einem 100%igen Bedarf ausgegangen. D.h. alle 208 Kinder in diesem Alter wären demnach betreuungsbedürftig. Derzeit stehen in Igensdorf 200 Plätze für diese Altersgruppe zur Verfügung.

Auch hier wird der Bedarf längerfristig deutlich absinken, lt. Prognose auf 180 Ü3-Kinder in 5 bis 10 Jahren.

Herr Hempfling hat weiter erläutert, dass sich coronabedingt Änderungen im Betreuungsbedarf ergeben, so gaben 32% der Eltern an, dass sich der Bedarf verringert, während 14% davon ausgehen, dass sich der Bedarf dadurch erhöht.

Desweiteren sind für manche Eltern die derzeitigen Betreuungszeiten nicht passend:
U3 7:00 Beginn zu spät = 2 / 16:30 Ende zu früh = 5
Ü3 7:00 Beginn zu spät = 5 / 16:30 Ende zu früh = 12
Schließtage der Einrichtungen zu viel = 50, entspricht 33% der Eltern.
Auch hier müssen wir aufmerksam bleiben!

Die weitere Prognose der Grundschulkinder, die in Zukunft einen gesetzlichen Betreuungsanspruch haben, wird sich in den nächsten Jahren deutlich erhöhen. Genau Zahlen sind jedoch schwierig zu ermitteln, weil der Einschulungskorridor für Eltern vergrößert wurde. Prinzipiell von 4310 (2020/21) auf ca. 4880 (2028/29).

Schlussfolgerungen

Die Einrichtungen für U3 und Ü3 Kinder ist in Igensdorf weitestgehend gedeckt, im Bereich Ü3 fehlen eventuell 5 Plätze.
Die Bedarfsplanung der Grundschule muss man im Auge behalten, da die Schüleranzahl deutlich zunehmen wird.

Wenn Igensdorf größere (ab 25 Bauplätzen) Baugebiete ausweist, hat dies signifikante Auswirkungen auf den Bedarf; die Planung muss dann neu angepasst werden.

Hier müssen wir aufmerksam sein – der Flächennutzungsplan und die Bebauungspläne sollen überarbeitet werden… 10 Bauplätze Stückach Süd-West können schon auf Dauer 20 Plätze Bedarf auslösen…

Anmerkung: Man sollte eine ähnliche Bedarfsplanung für die Seniorenbetreuung vorstellen.

Top 2 – Beratung und Beschlussfassung: Feststellung des Betreuungsbedarfs

Der Marktgemeinderat beschließt einstimmig, dass die derzeitige Anzahl der Kinderbetreuungsplätze aufrecht erhalten bleibt.

Top 3 – Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 21.09.2021

Es gab keine Einwände zum Protokoll.

Top 4 – Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen  

Top 5 – Beratung und Beschlussfassung: Aufteilung des Investitionszuschusses gKU

Der Tagesordnungspunkt wurde aus einer vorherigen Sitzung übernommen, da es damals nicht klar war, ob dies ein Zuschuss zu den laufenden Kosten ist, oder wirklich für Investitionen genutzt wird. Die 6.800 Euro Zuschuss werden für die Tilgung bzw. für die Zinsen zum Baudarlehn verwendet, es handelt sich demnach um einen Investitionszuschuss.

TOP 6 – Beratung und Beschlussfassung: Feststellungs- und Entlastungsbeschluss zum Jahresabschluss 2011

Der Jahresabschluss für 2011 ist fertiggestellt und wurde im Rechnungsprüfungsausschuss 15.9.21 bereits geprüft.

Aus dem Gremium kamen Anmerkungen, dass Datumseinträge nicht stimmen und nicht sorgfältig gearbeitet wurde. Die Abschlussunterlagen standen im Ratsinformationssystem nicht im Bereich zur Gemeinderatssitzung und wurde erst spät zur Verfügung gestellt. Es war daher nicht klar, ob man den Punkt vertagen sollte.

Aufgrund der Tatsache, dass der Jahressaldo 2011 relativ ausgeglichen war, vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft wurde und für 2011 sehr lange zurück liegt und für die jetzigen Aufgaben keine Rolle spielt, wurde der Abschluss mehrheitlich genehmigt, es gab drei Gegenstimmen.

Die Abschlüsse nachzuarbeiten ist ein langwieriges Unterfangen, da der vorherige Kämmerer die Buchungskonten in der Software sehr umfänglich / unzulässig geändert hatte. Bis zum Abschluss 2015 wird die Überarbeitung der Abschlüsse weiterhin sehr aufwändig sein und noch Jahre dauern. Die Gemeinde wird vom Softwarehersteller AKDB dabei unterstützt.

Top 7 – Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Förderung von Regenwasserzisternen

Die Verwaltung hatte eine Verordnung erstellt, die grundsätzlich eine Förderung von Zisternen vorsieht. Sie ist nach dem Fassungsvermögen der Zisterne gekoppelt.

Fassungsvermögen in m³Förderbetrag in EUR
3-3,99300,00
4-4,99400,00
5 und größer500,00

Es wurde diskutiert, ob auch kleinere Anlagen gefördert werden sollen, oder ob die Mindestmenge gar hochgesetzt werden sollte. Zudem waren im Vorschlag lediglich Wohnhäuser für die Förderung vorgesehen, dies wurde geändert, so dass auch Gewerbebetreibe davon profitieren können.

Die Richtlinie wurde mit einer Gegenstimme angenommen.

Top 8 – Beratung und Beschlussfassung: Inanspruchnahme des Förderprogramm Sirenen

Die Behandlung dieses TOP wurde aufgrund eines Feuerwehreinsatzes von zwei Mitgliedern nach hin verlegt und nach dem Nichtöffentlichen Teil behandelt. Da bei der gesamten Sitzung keine Zuschauer anwesend waren, war dies problemlos möglich.

Es gibt ein staatliches Förderprogramm zur Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur. In Igensdorf sind die Sirenen teilweise nicht auf dem neuesten Stand und auf nichtöffentlichen Gebäuden. Die Umrüstung sollte weitgehend kostenneutral möglich sein. Zur Beratung wird ein Anbieter befragt, der die Gemeinde kontaktiert hatte.

Top 9 – Bürgeranfrage: Verwendung des Gemeindewappens als Fahne

Ein Igensdorfer Bürger hatte die Gemeinde mit dem Anliegen kontaktiert, ob er in seinem Garten eine Fahne mit dem Igensdorfer Wappen hissen dürfe.

Bisher gibt es keine Richtline, wie das Wappen verwendet werden darf, aber grundsätzlich ist es nur der Gemeinde vorbehalten, es sei denn, die Verwendung wurde auf Anfrage vom MGR freigegeben.

Wir Grüne haben die Verwaltung darauf hingewiesen, dass die Fahne mit Wappen neben sonstigen Artikeln bereits im Internet angeboten wird und die Anfrage daher nicht losgelöst betrachtet werden kann. Sollte man dem Bürger die Verwendung untersagen, müsste man eventuell auch den Vertrieb der Artikel abmahnen.

Das Gremium hatte diskutiert, dass man für die Verwendung eigentlich eine Verordnung erstellen sollte, die das Wappen nicht zur freien Verwendung vorsieht.

Top 10 -Informationen und Anfragen

  • Der Förderbescheid für die Umrüstung der LED Straßenbeleuchtung über 68.714 Euro ist eingegangen, die Auszahlung erfolgt 2024.
  • Die Baustelle B2 wird nach Norden verlegt. Die Baumaßnahmen sind verzögert und nicht mehr im Zeitplan. Wenn sie im Anschluss im Süden forgeführt wird, muss voraussichtlich die Forchheimer Straße gesperrt werden, da der Verkehr im Bereich des Bahnübergangs nicht vernünftig geregelt werden kann.
  • Ein Gespräch mit Fa. Deutscher Glasfaser über einen eventuellen eigenwirtschaftlichen Ausbau in Igensdorf war ergebnislos, der Ausbau ist für diese Fa. nicht umsetzbar.
  • Arbeiten des Bauhofs teilweise nicht in Ordnung, z.B. die Ausbesserung der Asphaltdecke des alten Schulwegs.
  • Wie in der Eingansstudie zur Bedarfsermittlung der Kinderbetreuung, sollte es in Igensdorf auch für Senioren eine Studie geben, die feststellt, welche Art von Betreuung von den Betroffenen gewünscht wird.

Für die GRÜNE Igensdorfer Fraktion
Barbara Poneleit
Jürgen Gajowski
Günter Lang

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