Bericht zur Marktgemeinderats-Sitzung vom 28.6.2022

Günes Rathaus Igensdorf

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 8.6.2022
  2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen
  3. Energiewende in Bürgerhand am Beispiel der BfB-Energie e.G.
  4. Aufhebung der Ausschreibung für das Vergabeverfahren „Erschließung Baugebiet Stöckach Südwest“
  5. Abschluss eines Erschließungsvertrags für das Baugebiet Stöckach-Südwest
  6. Verschiedenes

Top 1 – Genehmigung der Niederschrift vom 8.6.2022

Die Niederschrift wurde genehmigt

Top 2 – Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen

Es gab keine Beschlüsse in der nicht-öffentlichen Sitzung am 8.6.2022

Top 3 – Energiewende in Bürgerhand am Beispiel der BfB-Energie e.G.

Hierzu war Herr Dr. Michalka in seiner Funktion als Vorsitzender der Bürgerenergiegenossenschaft Neunkirchen als Referent eingeladen. Bürgermeister E. Ulm begrüßte Dr. Michalka und eröffnete den Tagesordnungspunkt mit dem Hinweis, dass der Markt Igensdorf bereits Mitglied in der „Energieregion südliche fränkische Schweiz“ ist. Um die Energiewende sinnvoll umzusetzen solle aber allen bewusst sein, dass dies nur mit Beteiligung der Bürger funktioniere. Speziell beim Thema „lokale Energieversorgung“ sei dies sehr wichtig.

Dr. Michalka, Elektroingenieur aus Igensdorf, erzählte kurz die Historie der Bürger-für-Bürger-Energie e.G. Sie wurde 2012 in Neunkirchen gegründet, ist aber im gesamten Landkreis Forchheim tätig. Die Genossenschaft hat Geschäftsanteile a 500€ im Gesamtwert von ca. 560.000.- € verkauft.

Das Kapital wird für Beteiligungen und den Eigenbetrieb von PV-Anlagen sowie für Beteiligungen an Windkraft und Car-Sharing mit Elektrofahrzeugen verwendet. Außerdem ist die Genossenschaft Regionaler Vertriebspartner für „bavariastrom“.

Da das Referat von Herrn Dr. Michalka sehr ausführlich und informativ war, kann ich es hier nicht wiedergeben. Es finden sich aber alle wichtigen Infos über die bfb-energie auf deren Webseite: https://www.bfb-energie.de/

Top 4 – Aufhebung der Ausschreibung für das Vergabeverfahren „Erschließung Baugebiet Stöckach Südwest“

Da die abgegeben Angebote Laut VOB rechtlich nicht in Ordnung sind, empfiehlt die VOB-Stelle, die Ausschreibung aufzuheben.

Der Marktgemeinderat stimmt dem einstimmig zu.

Top 5 – Abschluss eines Erschließungsvertrags für das Baugebiet Stöckach-Südwest

Da das Baugebiet in Stöckach nun privat erschlossen wird, ist ein Vertrag zwischen der Gemeinde Igensdorf und den Grundstücksbesitzern notwendig.

Der Vertragsentwurf wurde einstimmig angenommen.
Bei den TOP 4 und 5 ist ein Gemeinderatsmitglied persönlich betroffen und wurde deshalb von der Abstimmung ausgeschlossen.

TOP 6 – Verschiedenes

  • Für die freiwillige COVID19-Testung von Gemeinderäten vor den Sitzungen werden Tests zu Verfügung gestellt
  • Die Sperrung des Bahnübergangs an der B2 wird voraussichtlich Anfang Juli 2022 aufgehoben
  • Info über den Pressetermin bzgl. der „Gelben Bänder“
  • Da die Schilder am Planetenweg zum Teil defekt sind, werden neue Alu-Dibond-Tafeln geplant, auch die Beleuchtung des Pluto sollte instandgesetzt werde
  • Ein Kollege fragt zum wiederholten Male nach PV Anlagen auf den gemeindeeigenen Gebäuden.
    Dafür seien extra Mittel in den Haushalt eingestellt worden, und nun sollte das Thema endlich angegangen werden.
    Der Bürgermeister erläuterte, dass er bereits mit dem gKU den Sachverhalt prüft.
  • Ein weiteres Gemeinderatsmitglied hinterfragt die Schulung von gKU Mitarbeitern bzgl. insektenfreundlicher Mähtechniken.
    Da Hr. Dr. Michalka noch anwesend war und er auch ein Vertreter der „Initiative blühendes Igensdorf“ ist, beantwortete er die Frage. Bei der Schulung ging es hauptsächlich um die Pflege der Blühwiesen und der Straßenränder.
    Daraus ergab sich eine heftige Diskussion, bei der ein Gemeinderatsmitglied Dr. Michalka mangelnde Kompetenz vorwarf. Dieser antwortete, dass er den Vorwurf nicht akzeptieren könne und man wohl aneinander vorbei rede. Als er daraufhin von einem weiteren Gemeinderatsmitglied vollkommen unqualifiziert angepöbelt wurde, verließ Dr. Michalka die Sitzung. Für viele Gemeinderäte war das Verhalten der Kollegen äußerst peinlich und zum Fremdschämen.
    Wir GRÜNE jedenfalls wünschen Hr. Dr. Michalka weiterhin viel Erfolg mit der „Initiative blühendes Igensdorf“.

Für die GRÜNE Igensdorfer Fraktion
Barbara Poneleit
Jürgen Gajowski
Günter Lang

Tagesordnung und Dokumente auf der Website des Marktes Igensdorf